Allgemeine Geschäftsbedingungen

Präambel

Die nachfolgenden AGB regeln die Vertragsbeziehungen zwischen uns, der als GBR handelnden 123MPU vertreten durch Michael Craemer und stellvertretend Tristan Craemer Bahnhofstraße 32 in 56242 Selters und Ihnen als Kunde/Klient. Aus Gründen der besseren Lesbarkeit wird auf die gleichzeitige Verwendung der Sprachformen männlich, weiblich und divers (m/w/d) verzichtet.

Wir sind unter den nachfolgenden Kontaktdaten erreichbar: Tel: +49 02626 236790 E-Mail: info@123mpu.de .

§ 1 Anwendung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen:

Die von beiden Vertragspartnern akzeptierten Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die Geschäfts- bedingungen zwischen der Psychologischer Beraterin und dem/der Klienten/in als Beratungsvertrag im Sinne der §§ 611 ff BGB soweit zwischen den Vertragsparteien nichts Abweichendes schriftlich vereinbart wurde. Der Vertrag kommt zustande, wenn der/der Klient/in das generelle Angebot der 123MPU GbR, die Beratung bei der Aufarbeitung und Überwindung sozialer Konflikte oder sonstiger Zwecke außerhalb der Heilkunde für jedermann auszuüben, annimmt und sich an die 123MPU GbR zum Zwecke der Beratung, auch inklusiven Gesprächen, Übungen zur Selbsterfahrung und kognitiven Umstrukturierung sowie Entspannungsübungen nach Maßgabe der psychologischen Beratung und der angegeben Verfahren wendet. Die 123MPU GbR ist berechtigt, einen Beratungsvertrag ohne Angabe von Gründen abzulehnen, wenn das erforderliche Vertrauensverhältnis nicht erwartet werden kann, wenn die 123MPU GbR aufgrund ihrer Spezialisierung oder aus gesetzlichen Gründen nicht beraten kann oder darf, oder wenn es Gründe gibt, die sie in Gewissenskonflikte bringen könnten. In diesem Fall bleibt der Honoraranspruch der 123MPU GbR für die bis zur Ablehnung der Beratung entstandenen Leistungen, inklusive Entspannung/Verfahren erhalten.

§ 2 Inhalt des Beratungsvertrages:

Die 123MPU GbR erbringt ihre Dienste gegenüber dem/der Klienten/in in der Form, dass sie ihre Kenntnisse und Fähigkeiten zwecks Beratung, Entspannung, Prävention anwendet. Die 123MPU GbR ist berechtigt, die Methoden anzuwenden, die dem mutmaßlichen Klientenwillen entsprechen, sofern der/der Klient/in hierüber keine Entscheidung trifft. Ein subjektiv erwarteter Erfolg des Klienten kann nicht in Aussicht gestellt oder garantiert werden. Soweit der/der Klient/in die Anwendung derartiger Gespräche oder Entspannungsverfahren ablehnt und ausschließlich nach wissenschaftlich anerkannten Methoden beraten werden will, hat er das der 123MPU GbR gegenüber zu erklären. Die 123MPU GbR darf keine Krankschreibungen vornehmen und sie darf keine Medikamente verordnen.

§ 3 Mitwirkung des Klienten:

Zu einer aktiven Mitwirkung ist der/der Klient/in nicht verpflichtet. Eine Beratung ist in den meisten Fällen aber nur bei aktiver Mitwirkung des/der Klienten/in sinnvoll. Dies gilt insbesondere für die Erteilung erforderlicher Auskünfte als Grundvoraussetzung für eine Beratung wie auch für eine aktive Mitarbeit bei Entspannungsübungen und anderen Methoden. Auch kann die Ablehnung einer angeratenen oder notwendigen ärztliche Untersuchung für den Fortgang einer weiteren Beratung im Sinne des/der Klienten/in bestimmend sein. Die 123MPU GbRi st berechtigt, die Beratung zu beenden, wenn das Vertrauen nicht mehr gegeben ist, insbesondere wenn der/die Klient/in die Beratungsinhalte verneint.

§ 4 Honorierung der 123MPU GbR. Die 123MPU GbR hat für ihre Dienste einen Honoraranspruch. Wenn die Honorare nicht individuell zwischen der 123MPU GbR und dem/der Klienten/in vereinbart worden sind, gelten die Sätze, die im Angebot der 123MPU GbR aufgeführt sind bzw. gemäß Preisliste. Alle anderen Gebührenordnungen oder –verzeichnisse gelten nicht. Die Honorare sind nach Rechnungsstellung innerhalb von 8 Tagen zu bezahlen sofern im Angebot bzw. in der Rechnung nichts anderes Vereinbart wurde. Nach Abschluss der Beratung erhält der/die Klient/in auf Wunsch eine Bescheinigung. Die Rechnung enthält den Namen und die Anschrift des/der Klienten/in sowie den Beratungszeitraum mit Angabe der Gegenstände und angewandten Techniken. Wünscht der/die Klient/in keine Spezifizierung in der Rechnung, hat er dies der 123MPU GbR entsprechend mitzuteilen. Der/die Klient/in ist darüber informiert, dass die 123MPU GbR keine Zulassung zu Krankenkassen, Beihilfestellen oder sonstigen Kostenträgern hat. Die Honorare sind von den Klienten selbst zu bezahlen. Bei nicht in Anspruch genommenen vereinbarten Terminen, kann die 123MPU GbR ein Ausfallgeld in Höhe von 38,00 € zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer fordern, der/die Klient verpflichtet sich bei Geltendmachung des Ausfallgeldes dies unwiderruflich zu zahlen. Der Ausfallbetrag ist sofort ohne Frist zahlbar. Die vorstehende Zahlungsverpflichtung tritt nicht ein, wenn der/die Klient/in einem Werktag vor dem vereinbarten Termin absagt oder ohne Verschulden, z.B. im Falle einer Erkrankung oder eines Unfalls, am Erscheinen verhindert ist. In diesen Fällen wird jeweils ein Ersatztermin vereinbart. Termine, die von Seiten der 123MPU GbR abgesagt werden müssen, werden dem/der Klienten/in nicht in Rechnung gestellt. Der/die Klient/in hat in einem solchen Fall keinerlei Ansprüche gegen die Psychologische Beraterin. Diese schuldet auch keine Angabe von Gründen. Aufgrund gesetzlicher Vorschriften ist die Abgabe von apothekenpflichtigen Arzneimitteln den Psychologischen Beratern nicht gestattet.

§ 5 Vertraulichkeit der Beratung Die 123MPU GbR behandelt die Klientendaten vertraulich und erteilt bezüglich der Inhalte der Gespräche und Beratungen, der Prävention und Entspannungsverfahren sowie deren Begleitumstände und die persönlichen Verhältnissen des/der Klienten/in Auskünfte nur mit ausdrücklicher Zustimmung des/der Klienten/in. Auf die Schriftform kann verzichtet werden, wenn die Auskunft im Interesse des/der Klienten/in erfolgt und anzunehmen ist, dass der/die Klient/in zustimmen wird. Absatz 1. ist nicht anzuwenden, wenn die 123MPU GbR aufgrund gesetzlicher Vorschriften zur Weitergabe der Daten verpflichtet ist – beispielsweise Meldepflicht auf behördliche oder gerichtliche Anordnung auskunftspflichtig ist. Diesgilt auch bei Auskünften an Personen- sorgeberechtigte, nicht aber für Auskünfte an Ehegatten, Verwandte oder Familienangehörige. Absatz 1. ist ferner nicht anzuwenden, wenn in Zusammenhang mit der Beratung, Prävention und Entspannungsverfahren persönliche Angriffe gegen sie oder ihre Berufsausübung stattfinden und sie sich mit der Verwendung zutreffender Daten oder Tatsachen entlasten kann. Die 123MPU GbR führt Aufzeichnungen über ihre Leistungen (Handakte). Dem/der Klienten/in steht eine Einsicht in diese Handakte zu; er/sie kann diese Handakte auch heraus verlangen. Absatz 2. bleibt unberührt. Sofern der/die Klient/in eine Akte über die Beratung verlangt, erstellt die 123MPU GbR diese kosten- und honorarpflichtig nach tatsächlichem Zeitaufwand aus der Handakte.

§ 6 Leistungsbeschreibung, technische Nutzungsvoraussetzungen zum Online Portal

Bei dem Portal handelt es sich um ein Portal, das Mitgliederbereiche ermöglicht und auf dem ein Admin mit Mitgliedern interagieren kann, insbesondere in der Form, dass die Admins für Mitglieder Videos, Audios oder Textinhalte einstellen. Admins können je nach Umstand Coach, Trainer oder Berater sein. Weitere Leistungsbeschreibungen und -grenzen ergeben sich aus dem Individualvertrag.

§ 7 Der Admin darf Änderungen und Verbesserungen an dem Portal, wie z. B. Änderungen am Design und Ergänzung zusätzlicher Funktionen, vornehmen, soweit dadurch die vertraglich vereinbarten Leistungen weiterhin genutzt werden können.

§ 8 Der Admin stellt das Portal zur Nutzung durch den User gemäß den Bestimmungen dieser AGB und den einzelvertraglich vereinbarten Bedingungen zur Verfügung. Die Nutzung des Portals durch den Admin erfolgt technisch über einen marktüblichen, jeweils aktuellen Internetbrowser. Das Portal steht in dem in § 13 beschriebenen Umfang zur Verfügung.

§ 9 Welche der vorgenannten Leistungen dem User in welchem Umfang vom Admin zur Verfügung gestellt werden, ist in dem mit dem User vereinbarten Einzelvertrag geregelt. Der User steht per E-Mail an „info@123mpu.de“ oder über das Internetportal www123mpu.de unter Angabe seines Mitgliederbereiches die Möglichkeit offen, weitergehende Leistungen zu beauftragen.

§ 10 Ausschluss von Usern

Vertragsangebote sind nur von Verbrauchern/Privatpersonen erlaubt. Unternehmern i. S. v. § 14 BGB ist die Nutzung nur nach ausdrücklicher schriftlicher Genehmigung erlaubt. Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt; eine rechtsfähige Personengesellschaft ist eine Personengesellschaft, die mit der Fähigkeit ausgestattet ist, Rechte zu erwerben und Verbindlichkeiten einzugehen. Privatperson/Verbraucher ist hingegen jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

§ 11 Zustandekommen des Vertrages für den Zugang zum Portal per E-Mail oder außerhalb des Internets („offline“), Beauftragung weiterer Leistungen. Der Vertrag für den Zugang zum Portal kann per E-Mail oder außerhalb des Internets („offline“) abgeschlossen werden. In diesem Fall werden dem Admin – ggf. vorläufige – Zugangsdaten zur Nutzung des Portals mitgeteilt. Der User kann derart auch nachträglich weitere Leistungen bestellen.

§ 12 Zustandekommen des Vertrages über „app 123mpu“ („online“), Beauftragung weiterer Leistungen. Der Vertrag für den Zugang zum Portal kann über das Internetportal „app 123mpu“ durch Ausfüllen und Absenden des Registrierungsformulars beantragt werden. Der User kann etwaige Eingabefehler vor Abgabe seines Antrags in dem Registrierungsformular erkennen und ggf. berichtigen. Registriert sich der User über seine E-Mail-Adresse, wird er aufgefordert, die Richtigkeit der angegebenen E-Mail-Adresse zu bestätigen. Die Bestätigung (sog.Double-Opt-In-Verfahren) ist Voraussetzung zur Freischaltung des Zugangs zum Portal. Der Vertrag kommt zustande, sobald die 123MPU GbR den Zugang technisch freischaltet und hierüber informiert, z. B. über ein entsprechendes E-Mail oder einen Hinweis im Internet-Browser.

§13. Die vom User bei der Registrierung gemachten Angaben müssen vollständig und richtig sein. Spätere Änderungen der Daten (z. B. Firma, Anschrift, E-Mail-Adresse) müssen der 123MPU GbR unverzüglich mitgeteilt werden. Kommt der User diesen Verpflichtungen schuldhaft nicht nach, hat er sämtliche für den User hieraus entstehende Nachteile selbst zu tragen.

§14. Der Vertragstext wird nach dem Vertragsschluss von der 123MPU GbR nicht gespeichert. Es erfolgt lediglich eine Darstellung der Grunddaten zum Vertrag (Name, Anschrift, E-Mail-Adresse, Grobbeschreibung der beauftragten Leistungen) innerhalb des Portals während der Dauer des Vertrages. Der Vertragstext und diese AGB kann der User auf erneuter Anfrage an die 123 MPU GbR per E-Mail zusammen mit Zugangsbestätigung erhalten. Für verloren gegangene User-/Zugangsdaten behält sich der Admin eine neue Einrichtungsgebühr in Höhe von 25,00 € netto zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer vor.

§15 Für den Vertragsschluss steht die Sprache „Deutsch“ zur Verfügung.

§16 Speziellen und vorstehend nicht erwähnten Verhaltenskodizes unterliegt die 123MPU GbR nicht.

§17 Portal-Konto, Vertragspflichten des Admins, Funktionsfähigkeit des Portals

Der Admin verpflichtet sich, den Zugang zu dem Portal-Konto gegen die unbefugte Nutzung durch Dritte zu schützen. Zugangsdaten (Nutzerkennung und Passwort) dürfen nicht weitergegeben werden. Der User haftet für jede durch sein Verhalten ermöglichte unbefugte Nutzung seiner Zugangsdaten und die damit verbundene unbefugte Nutzung seines Portal-Kontos, soweit ihn ein Verschulden trifft. Sobald dem User bekannt wird, dass seine Zugangsdaten dritten Personen zugänglich geworden sind, ist er verpflichtet, sein Passwort unverzüglich zu ändern. Sollte ihm dies nicht möglich sein, ist die 123MPU GbR unverzüglich zu informieren. Mehrfachregistrierung durch einen User sind verboten.

§18 Die 123MPU GbR stellt das Portal zur Nutzung wie in diesen AGB und einzelvertraglich beschrieben zur Verfügung und gewährleistet eine technische Erreichbarkeit des Portals von bis zu 99,99 % pro Kalenderjahr. Der Anspruch des User auf Nutzung des Portals besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Die 123 MPU GbR kann die Verfügbarkeit der Leistungen von Online-Portal zeitweilig beschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, zur Durchführung von Wartungsarbeiten oder aus Sicherheitsgründen erforderlich ist. Die 123MPU GbR berücksichtigt dabei, soweit es der Einzelfall zulässt (z. B. nicht bei etwaigen dringenden Sicherheits- maßnahmen), die berechtigten Interessen des Users durch vorherige Information über die Zugriffsbeschränkungen.

§19 Es obliegt dem User, regelmäßig eigene Sicherungen seiner Daten durchzuführen.

§20 Sollte der User eine E-Mail-Adresse hinterlegt haben, auf die der User keinen Zugriff mehr hat und sollte sich der Admin deshalb nicht mehr im Portal einloggen können, hat der User die 123MPU GbR unverzüglich hierüber in Kenntnis zu setzen, z.B. durch ein E-Mail an info@123mpu.de. Der User hat sich sodann erneut zu authentifizieren.

§21 Zulässige Inhalte, Umgang mit Inhalten, Nutzungsrechtseinräumung, Haftung für Inhalte, Freistellung 1. Der User kann verschiedene Inhalte im Portal einstellen bzw. Fragebögen bearbeiten, insbesondere Videos aber auch einzelne Texte und ggf. sonstige Dateien (Inhalte).2. Sofern der User Inhalte einstellt und für bestimmte Dritte freigibt, werden diese Daten den bezeichneten Dritten über das Portal zugänglich gemacht. 3. Der User verpflichtet sich, nur sachliche und wahrheitsgemäße Inhalte einzustellen. Inhalte, die in keinem Zusammenhang mit Gewalt, Beleidigungen oder Pornographie stehen, z. B. Videos oder Bilder ohne Bezug zum Coaching, Training oder der Beratung, - strafbar sind (insbesondere Volksverhetzung, Beleidigung, Verleumdung, Bedrohung), - als pornographisch, vulgär oder obszön, belästigend oder in sonstiger Weise anstößig anzusehen sind, - verfassungsfeindlich, extremistisch, rassistisch oder fremdenfeindlich sind oder Inhalte, die von verbotenen Gruppierungen stammen, und/oder- in Rechte Dritter (insbesondere Persönlichkeitsrechte, Urheberrechte, Markenrechte, Patentrechte oder sonstige Rechte Dritter) eingreifen, sind verboten und dürfen nicht eingestellt werden. 4. Von Users eingestellte Inhalte werden von der 123MPU GbR nicht überprüft.5. Die 123MPU GbR behält sich vor, vom User eingestellte Inhalte vorläufig oder endgültig zu sperren. Insbesondere ist die 123MPU GbR berechtigt, Inhalte zu sperren, falls ein hinreichender Verdacht besteht, dass eine Angabe nicht wahrheitsgemäß oder unsachlich ist oder verbotene Inhalte (vorstehende Nr. 3) enthält. Ein hinreichender Verdacht liegt insbesondere vor, wenn die 123MPU GbR von einem vermeintlichen Verletzten abgemahnt wird, es sei denn, die Abmahnung ist offensichtlich unbegründet, oder wenn die 123MPU GbR Ermittlungen staatlicher Behörden bekannt werden. Die 123MPU GbR wird die Sperrung, soweit möglich, auf die vermeintlich rechtsverletzenden Inhalte beschränken. Der User wird über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich unterrichtet. Die Sperrung ist rückgängig zu machen, sobald der Verdacht entkräftet ist. Die Vergütungspflicht besteht auch bei einer berechtigten Sperrung fort.

§22. Wiederrufsrecht/Kündigung

Das Wiederrufsrecht und Kündigung richteten sich nach § 4 FernUSG und § 5 FernUSG.. Wiederruf oder die Kündigung ist in Text- oder Schriftform zu erklären. . Der Zeitpunkt der Gültigkeit ist dabei die Zusendung des ersten Lehrmaterials bzw. der Onlinezugang zur Online Akademie. Die Nutzung des Widerrufsrechts muss schriftlich erfolgen an:

123MPU GbR

Bahnhofstraße 32

56242 Selters

oder per Mail an info@123mpu.de

Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein außerordentlicher Kündigungsgrund für die 123MPU GbR liegt insbesondere vor, wenn der User gegen seine Pflichten aus den vorgenannten Paragraphen verstößt. Ein Grund zur außerordentlichen Kündigung liegt für die 123MPU GbR auch dann vor, wenn der User die Vergütung trotz Mahnung nicht oder nicht vollständig bezahlt, insbesondere dann, wenn es sich um die erste oder zweite Vergütung nach Vertragsbeginn handelt. Die 123MPU GbR ist berechtigt, sämtliche Inhalte und sonstige Daten des Users mit Wirksamwerden der Kündigung zu löschen.

§23. Nutzungsrechte:

23.1. Der User versichert, dass er über die Rechte an den von ihm eingestellten Inhalten verfügt, soweit dies für die Nutzung der Inhalte auf dem Portal notwendig ist, insbesondere zur Speicherung sowie öffentlichen Zugänglichmachung gegenüber Mitgliedern und sonstigen Portalmitgliedern sowie für die hierfür erforderlichen Vervielfältigungen. 23.2. Der User räumt der 123MPU GbR ein räumlich und zeitlich uneingeschränktes, übertragbares, unterlizenzierbares und kostenloses Nutzungsrecht an den von ihm eingestellten Inhalten ein. Das Nutzungsrecht erfasst insbesondere das Recht, die Inhalte zu speichern, zu vervielfältigen, öffentlich zugänglich zu machen und zu bearbeiten und bleibt unabhängig von dem Vertrag bestehen (abstraktes Nutzungsrecht). Das Nutzungsrecht dient dazu, die Inhalte bestimmungsgemäß über das Portal zugänglich zu machen, einschließlich der Anfertigung von Datensicherungen. 23.3. Der User haftet für die von ihm eingestellten Inhalte und stellt der 123MPU GbR insofern von allen Ansprüchen Dritter, einschließlich solcher von Mitgliedern und sonstigen Portalmitgliedern, frei, die diese gegen die 123MPU GbR wegen solcher Inhalte geltend machen. Dies betrifft insbesondere Rechtsverletzungen aufgrund der Speicherung, Veröffentlichung, Zugänglichmachung oder Weitergabe der Inhalte über oder im Zusammenhang mit dem Portal sowie jegliche Ansprüche wegen der Inhalte selbst (z. B. im Hinblick auf deren Richtigkeit, Eignung, Tauglichkeit und Risiken durch die Umsetzung von Empfehlungen). Der User ist verpflichtet, der 123MPU GbR jeglichen Schaden zu ersetzen, der der 123MPU GbR durch die Geltendmachung solcher Ansprüche Dritter entsteht, einschließlich der Kosten einer angemessenen Rechts- verteidigung. Diesgilt nur wenn den User ein Verschulden trifft. Die Verjährung des Freistellungsanspruchs von der 123MPU GbR gegen den User beginnt erst, wenn die betreffende Forderung des Dritten gegen die 123MPU GbR fällig wird.

§24 Allgemeine Regeln für die Verwendung des Portals

Der User verpflichten sich, keine Handlungen vorzunehmen, die die Soft- oder Hardware oder die Leistungsfähigkeit eines Computers von der 123MPU GbR oder eines von der 123MPU GbR für die Leistungserbringung genutzten Servers beeinträchtigen, beschädigen oder zerstören können, insbesondere keine schadcodebehafteten Inhalte einzustellen, unerwünschte E-Mails („Spam“) zu versenden oder das Portal oder Teile hiervon zum Erliegen zu bringen („Denial of Service“).

§25 Sperrung

Die 123MPU GbR darf das Portal-Konto für den User eingestellte Inhalte vorläufig oder endgültig sperren, wenn der Verdacht besteht oder bereits feststeht, dass der User gegen gesetzliche Vorschriften oder in erheblicher Weise gegen diese AGB verstößt, Rechte Dritter verletzt oder die123MPU GbR sonst ein berechtigtes Interesse an der Sperrung hat. Ein berechtigtes Interesse an einer Sperrung eines Portal-Kontos hat die123MPU GbR, wenn die Sperrung zum Schutz eines oder mehrerer anderer User oder sonstiger Portalmitglieder erforderlich ist, insbesondere dann, wenn der Verdacht besteht, dass das Konto zu betrügerischen oder sonst nicht nur unerheblich schädi-genden Aktivitäten eingesetzt wird oder der Admin falsche Kontaktdaten angegeben hat (Verdachtsgründe). Die Sperrung wird auf das erforderliche Maß beschränkt. Eine endgültige Sperrung des Portal-Kontos erfolgt nur bei besonders schwerwiegenden oder wiederholten Verstößen. Der User wird über die Sperrung unter Angabe der Gründe unverzüglich unterrichtet. Die Sperrung ist rückgängig zu machen, sobald der Verdachtsgrund entkräftet ist. Die Vergütungspflicht besteht auch bei einer berechtigten Sperrung fort.

§26 Freiwillige Hotline

1. Die 123MPU GbR kann eine Erreichbarkeit per E-Mail mitteilen (Hotline). Die Erreichbarkeit per E-Mail ist durchgehend. Eine Reaktionszeit, eine Fehlerbeseitigungszeit o. ä. wird ausdrücklich nicht zugesagt. 2. Über die Hotline werden folgende Leistungen erbracht: Entgegennahme von Bestellungen, Entgegennahme von Anfragen von User zum Portal und Entgegennahme von Hinweisen auf etwaige Mängel oder Verbesserungsvorschläge. Ein Erfolg, insbesondere ein Wartungs- oder Fehlerbe- seitigungserfolg, ist über die Hotline ist nicht geschuldet und erfolgt nicht. Im Online Portal stellt die 123 MPU ein eigenen Messingerdienst zur Verfügung für alle Arten von Anfragen und Mitteilungen. Die Reaktionszeit der 123MPU beträgt von Montag bis Freitag von 9 bis 22 Uhr innerhalb von ca. 60 Minuten. Der Dienst besteht am Wochenende und Feiertagen auf freiwilliger Basis der 123MPU. 3. Auf die Inanspruchnahme der Hotlines besteht kein Anspruch. Die 123MPU GbR behält sich die jederzeitige Einstellung der Hotlines vor.

§27 Vertragsverlängerung

Soweit im Einzelvertrag keine Vertragsperiode genannt sein sollte, beträgt die Vertragsperiode 12 Monat. Nach Ablauf der Vertragsperiode kann auf formlosen Antrag der Vertrag um weiter 6 Monate kostenfrei verlängert werden.

§28 Vergütung:

Die Höhe der vom User an die 123MPU GbR zu zahlenden Vergütung ergibt sich aus dem Einzelvertrag.

§29 Änderung dieser AGB werden dem User spätestens zwei Monate vor dem vorgeschlagenen Zeitpunkt ihres Wirksamwerdens in Textform auf die vom User im Portal hinterlegten E-Mail-Adresse angeboten. 2. Annahme durch den User Die von der 123MPU GbR angebotenen Änderungen werden nur wirksam, wenn der User diese annimmt, gegebenenfalls im Wege der nachfolgend geregelten Zustimmungsfiktion. Ausschluss der Zustimmungsfiktion Die Zustimmungsfiktion findet keine Anwendung.

§30 Haftungsbeschränkung, Eigenverantwortungen des Users

Für die Bereitstellung der notwendigen technischen Voraussetzungen zur Nutzung des Portals, insbesondere der erforderlichen Soft- und Hardware (z. B.Internetbrowser) sowie Zugangs- und Übertragungsleistungen ist der User auf eigene Kosten verpflichtet.

§31 Eine etwaige verschuldensunabhängige Haftung von der 123MPU GbR für einen bei Vertragsschluss vorhandenen Mangel gemäß § 536a Abs. 1 Alt. 1 BGB ist ausgeschlossen, soweit es sich nicht um eine ausdrücklich zugesicherte Eigenschaft handelt oder wir den Mangel arglistig verschwiegen haben.

§32 Datenschutz

Der User schließt die als hier abrufbare („https://www.123mpu.de/datenschutz“) oder als Anlage beigefügte Vereinbarung zur Verarbeitung von Daten im Auftrag (nachfolgend auch „AVV“) zwischen dem User und der 123MPU GbR ab, bevor der User personenbezogene Daten in das Portal einstellt oder sonst wie über das Portal verarbeitet. Der Abschluss der AVV kann auch im Mitgliederbereich des Portal erfolgen.

§33 Salvatorische Klausel

Sind oder werden eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam oder enthalten diese AGB eine Lücke, so berührt dies die Wirksamkeit dieser AGB im Übrigen nicht.

§34 Rechtswahl, Gerichtsstandsvereinbarung

1. Der Vertrag und für den Zugang zum Online-Portal der 123MPU GbR, einschließlich dieser AGB, unterliegt dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Gerichtsstandit richte sich nach der Zivilprozessordnung (ZPO)

Für Streitigkeiten aus einem Fernunterrichtsvertrag oder über das Bestehen eines solchen Vertrags ist das Gericht ausschließlich zuständig, in dessen Bezirk der Teilnehmer seinen allgemeinen Gerichtsstand hat.

Stand: Mai 2024